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Ist China der eigentliche Gewinner der US-Wahl?

Avatar of Boiwen Admin Boiwen Admin - 10. November 2016 - China

Die recht deutliche Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten hat so gut wie alle Staaten rund um den Globus kalt überrascht. Die westliche und übrige Welt ist verunsichert und hofft, dass es so schlimm nicht kommen wird. Doch was bedeutet das für Asien und speziell China, wenn ein Präsident Trump seinen Wahlkampfaussagen Taten folgen lässt?

Für Peking würden sich einige positive Effekte (wie auch schon durch den Brexit) ergeben was China durchaus zum Gewinner der US-Wahl erheben kann:

Die Wahl eines unerfahrenen Politikers, der mehr als Geschäftsmann denn als Staatsmann auftreten dürfte, stellt für die chinesische Regierung eine durchaus lösbare Aufgabe dar. Insbesondere die Aussage, von den US-Verbündeten in Asien eine „Sicherheitsabgabe“ zu verlangen und dazu noch die militärische und politische Unterstützung von den Bedürfnissen der USA abhängig zu machen, hat wiederholt die Glaubwürdigkeit der USA als Verteidigungspartner in Frage gestellt. Insbesondere bei der Frage um die Hoheitsrechte im südchinesischen Meer, dürfte dies China sehr entgegen kommen. Diese Unbeständigkeit in den amerikanischen Zusagen könnte viele Länder in Asien, insbesondere die Schwellenländer und die ASEAN Staaten näher an Peking (welches seine politischen und wirtschaftlichen Versprechen in aller Regel einlöst) heranrücken lassen.

Aus chinesischer Sicht ist ein Wahlsystem, dass jemanden wie Donald Trump zum Präsidenten einer Supermacht wählt, eine Absurdität. Während in China die Führungskräfte sorgfältig ausgewählt werden und in allen Ebenen des Regierungs,- und Parteisystems Erfahrungen sammeln müssen, wird die größte Wirtschaftsmacht des Westens zukünftig von einem geschickten Demagogen, aber politischen Laien regiert. Ein Wahlkampf der die Einheit eines Landes so vollständig auf die Probe stellt und eine so tiefe Spaltung der Gesellschaft hinterlässt, ist für die chinesische Regierung und die meisten chinesischen Bürger nicht verständlich und zeugt von der Schwäche des politischen Systems. Eine Ansicht, die viele Menschen weltweit – auch im Westen – durchaus teilen.

Da die neue Regierung zuerst damit beschäftigt sein wird, die Uhren in Amerika zurückzudrehen (gleichgeschlechtliche Ehe, Einwanderungsduldung, Einreiseverbot aus religiösen Gründen, allgemeine Krankenversicherung, Mauerbau usw.) und damit den weltweiten Anspruch als Hüter der Menschenrechte zur Farce werden lässt, gibt dies der chinesischen Regierung durchaus Freiräume die eigenen positiven wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen in den Vordergrund zu stellen.

Der Anspruch der westlichen Medien, einzige Wahrheit und Sprachrohr der Bevölkerung zu sein, hat sich nach dieser Wahl nun endgültig als überbewertet herausgestellt. Die fast einhellige Verurteilung und Warnung vor einem Präsidenten Trump und ihre tragisch geringe Auswirkung auf den amerikanischen Wähler, zeigt aus Sicht Chinas (und vieler anderen), dass die westlichen Medien voreingenommen, schulmeisternd und elitär sind. Zudem kommt das wiederholte Versagen der Meinungsforscher dem Vorurteil entgegen, dass die Meinungsforschungsinstitute nicht nur falsch interpretieren, sondern auch als politische Meinungsbildner fungieren wollen. Das damit die „Meinungsmacher“ Ihren Einfluss auf die Bürger der eigenen und vielen anderen Länder verspielen, ist den Verlagen und Instituten offensichtlich weniger wichtig, als deren Auflage. Für die meisten Menschen ist eine journalistische Selbstzensur oder eine Staatszensur letztendlich das gleiche.

Ein für China durchaus interessanter Punkt ist das voraussichtliche Aussetzen/Scheitern der transatlantischen und transpazifischen Freihandelsabkommen. Für ein so wirtschaftsstarkes Land wie China ist der Freihandel eine elementare Voraussetzung für die eigene wirtschaftliche Weiterentwicklung. Da ein Präsident Trump alle Freihandelsabkommen mit den USA auf den Prüfstein bringen und ggf. neu verhandeln will, gepaart mit neuen und alten Handelsbeschränkungen, bietet dies für China eine große Chance, seinen eigenen Einfluss in der weltweiten Wirtschaft auszubauen und zu stärken. Auch mit eigenen Freihandelsabkommen.

Wenn Trump tatsächlich seinen protektionistischen Plänen folgt, wird dies auch wirtschaftliche Unabwägbarkeiten für China bedeuten. Immerhin sind die USA ein überaus wichtiger Handelspartner für China und umgekehrt. Pekings ehrgeizige Pläne zur Entwicklung anderer globaler Handelsnetzwerke durch das "One Road, One Belt"-System könnten in der Lage sein, dies zu kompensieren. Einfach wird das sicherlich nicht.

Fazit: China wir seine Vorteile aus einer möglichen amerikanischen „Selbstbesinnungsschwäche“ zu nutzen wissen. Während Amerika einen Präsidenten Trump zum „Make America great again“ benötigt, sind sich die Chinesen Ihrer Größe und Ihres Einflusses durchaus bewusst. Lassen wir uns überraschen.

Vielleicht wird in Trump-Amerika ja alles nicht so schlimm.